Mehr Sicherheit für Kinder an der Öschelbronner Hauptstraße

Jahrelanger Einsatz am Ende von Erfolg gekrönt

Lange hat es gedauert, nun kommt er endlich: Ein Tempo 30-Bereich vor der Schule und dem Kindergarten in Öschelbronn während der Schul- und Kindergartenzeiten von Montag bis Freitag. „Es heißt immer ‚Gut Ding will Weile haben‘. Und auch wenn ich mir eine deutlich schnellere Lösung gewünscht hätte, bin ich mit dem jetzigen Ergebnis zufrieden“, freut sich deshalb der FDP-Enzkreisabgeordnete und Vorsitzende der Niefern- Öschelbronner FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert darüber, dass die großen jahrelangen Widerstände seitens der Verkehrsbehörde des Landratsamts doch überwunden werden konnten. Möglich wurde die Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkung, nachdem die Gemeinde Niefern-Öschelbronn erklärt hatte, dass der evangelische Kindergarten mittlerweile auch die obere Etage nutze und der Eingang an der Hauptstraße hierfür genutzt werden könne. Dass dieser Kniff Ansatzpunkt für eine Lösung der verfahrenen Situation sein könnte, hatte sich schon im vergangenen August im Rahmen eines Gesprächs mit V ertretern des Verkehrsministeriums angedeutet, an dem neben Schweickert und Bürgermeisterin Birgit Förster, auch ein Vertreter des Landratsamts teilgenommen hatte.

Nachdem Schweickert bereits seit Jahren gemeinsam mit vielen Eltern, Kindern und Anwohnern auf die Gefahren an der Öschelbronner Hauptstraße aufmerksam gemacht hatte, war man immer wieder bei der Verkehrsbehörde des Landratsamts auf Ablehnung gestoßen. Die Voraussetzungen für eine temporäre Tempo 30-Zone seien nicht gegeben, da die Haupteingänge der Schule und des Kindergartens nicht an der Hauptstraße lägen. Zudem habe es bisher auch keine Unfälle gegeben. Diese Begründung hatte allerdings nicht nur der Liberale als hanebüchen betrachtet, was schließlich zu einem kleinen Aufstand des Gemeinderats gegen die Kreisbehörde führte. Nachdem der Rat sich auf Antrag der FW/FDP-Fraktion einmütig für Tempo 30 ausgesprochen hatte, schalteten Schweickert in seiner Funktion als Landtagsabgeordneter und Bürgermeisterin Birgit Förster aufgrund des Ratsbeschlusses schließlich das Verkehrsministerium ein und verlangten eine Prüfung der Entscheidung des Verkehrsamts des Enzkreises, welches sich noch immer quergestellt hatte. Bereits zuvor hatte V erkehrsminister Winfried Hermann im Rahmen einer Debatte im Landtag dem Enzkreisabgeordneten persönlich zugesagt, Streitfälle in seinem Haus prüfen zu lassen. Schweickerts Dank gilt deshalb auch dem Ministerialdirektor des Ministeriums Berthold Frieß, der sehr schnell deutlich gemacht habe, dass es eine Lösung im Sinne der Eltern und Kinder geben müsse. „Das Ministerium hat so noch einmal deutlich gemacht, dass eine Abwägung nach Möglichkeit für die Sicherheit der schwächsten Verkehrsteilnehmer getroffen werden sollte. Ich hoffe, dass sich das Verkehrsamt des Enzkreises künftig öfters an dieser Maxime orientiert“, setzt Schweickert darauf, dass man im Landratsamt in Zukunft bei derartigen Fragen flexibler und bürgernaher agiert.

Wann die neue Beschilderung nun endlich stehen soll, steht allerdings noch nicht fest, da die Schilder seitens der Straßenmeisterei des Enzkreises erst bestellt werden mussten und der Liefertermin noch unklar sei. Trotzdem sind nun alle Beteiligten froh, dass das Hickhack nun ein Ende gefunden hat. „Die Geschwindigkeitsbegrenzung wird die Sicherheit auf diesem Teilstück der Hauptstraße enorm verbessern. Dieses Ziel haben wir nun erreicht“, betont Schweickert.

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