Rülke und Schweickert: Förderprogramm Stabilisierungshilfe Bustouristik 2020 des Landes Baden-Württemberg läuft ab dem heutigen Dienstag an

L-Bank für Antragsprüfung, Bewilligung und Auszahlung zuständig

Wie der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion und Abgeordnete für Pforzheim Dr. Hans-Ulrich Rülke und der Abgeordnete für den Enzkreis sowie tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Prof. Dr. Erik Schweickert erklären, läuft am heutigen Dienstag das Förderprogramm Stabilisierungshilfe Bustouristik 2020 des Landes Baden-Württemberg an. „Ich bin froh, dass das neue Förderprogramm für die Bustouristik nun endlich kommt. Es war seit geraumer Zeit absehbar, dass die bestehenden Stabilisierungshilfen unzureichend waren, um die durch die Coronapandemie angeschlagene Branche existenzwahrend zu schützen“, so Rülke. Schweickert ergänzt: „Im Rahmen des Förderprogramms Stabilisierungshilfe Bustouristik 2020 kann den antragstellenden Unternehmen eine zweckgebundene Förderung von bis zu 18.750 Euro pro Reisebus gewährt werden. Voraussetzung dafür ist ein Antrag der förderfähig ist. Zudem sollten die antragstellenden Unternehmen prüfen, inwieweit die jetzige Förderung mit bereits gewährten Bundes- und Landeshilfen beihilferechtlich möglich ist.“ Zuständig für die Antragsprüfung, Bewilligung und Auszahlung der Stabilisierungshilfen sei die L-Bank. Auch die entsprechenden Formulare würden auf der Website der L-Bank zu finden sein. Die antragswilligen Unternehmen mahnt Schweickert zur zügigen Antragstellung, da es durch die chronologische Bearbeitung nach Antragseingang durch die L-Bank zu Verzögerungen kommen könne. Im schlimmsten Falle würden förderfähige Busunternehmen wegen des ausgeschöpften Programmvolumens nicht berücksichtigt. „Nachdem Minister Herrmann im Prinzip bereits angekündigt hat, dass die 40 Millionen Euro nicht reichen werden, möchten wir die Busunternehmen in Pforzheim und dem Enzkreis zu einer raschen Antragstellung ermuntern. Gerne sind wir behilflich Unterstützung zu leisten, sollte es zu Problemen kommen“, so Rülke und Schweickert abschließend.

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