Rülke und Schweickert: Kurswechsel bei Impfterminvergabe Beweis für schlechte Strategie

Der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende und Pforzheimer Abgeordnete Dr. Hans-Ulrich Rülke und der FDP-Enzkreisabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert sehen den heute von Sozialminister Manne Lucha (Grüne) bekanntgegebenen Kurswechsel bei der Vergabe der Impftermine als Eingeständnis der schlechten Organisation der Terminvergabe durch das Land Baden-Württemberg. „Nachdem nun schon seit Wochen bekannt ist, dass vor allem bei der Telefonhotline 116 117 kaum ein Durchkommen ist, bietet der Sozialminister nun ab kommenden Montag ein Recall-System an. Ein größeres Eingeständnis des Versagens bei der Strategie für die Terminvergabe kann es kaum geben. Nun bleibt nur noch die Hoffnung, dass es mit dem neuen System besser läuft“, so die beiden Liberalen. Angesichts der aktuellen Lage und der Hoffnungen auf ein Ende der Pandemie durch die Impfungen, hätte es doch keine Überraschung sein dürfen, dass sich zu Spitzenzeiten mehrere hunderttausend Anrufer bei der Hotline melden.

Rülke erinnert in diesem Zuge noch einmal daran, dass er von Anfang an vorgeschlagen habe, die Krankenkassen bei der Vergabe einzubinden und diese Terminvorschläge an alle Impfberechtigten schicken zu lassen. „Das wäre eine unbürokratische und vor allem einfache Lösung gewesen, um jedem einen Termin zu verschaffen. Stattdessen hat man sich auf die Hotline und die Online-Terminvergabe verlassen und wundert sich, dass viele ältere Mitbürger entweder kein Internet haben oder auf der überlasteten Hotline niemanden erreichen. Der Ärger war vorprogrammiert“, macht Rülke deutlich.

Sein Kollege Schweickert ergänzt noch einmal, dass die Impfkampagne insgesamt nicht rund laufe. So habe er erfahren, dass einige Pflegeheime erst Mitte April von mobilen Impfteams für die Erstimpfungen aufgesucht werden sollen. „Ursprünglich war vorgesehen, dass die Erstimpfungen in den Pflegeheimen bereits im Februar abgeschlossen sein sollten. Von diesem Ziel sollte man zum Schutz der dortigen Bewohner nicht abgehen. Alles andere ist eine Unverschämtheit und hat mit dem Schutz von vulnerablen Gruppen nichts zu tun“, übt der Enzkreisabgeordnete scharfe Kritik. Dies werde er auch gegenüber dem Sozialminister noch einmal deutlich machen.

Menü