Schweickert befasst sich mit Ortseingängen im Enzkreis

In vielen Orten des Enzkreises beklagen sich Bürgerinnen und Bürger immer wieder über Lärm und zu schnelles Fahren. Dabei trifft es häufig insbesondere die Ortseingänge, in die Autos und Motorräder mit hoher Geschwindigkeit einfahren und sich oft erst nach vielen Metern innerhalb der erlaubten Geschwindigkeit befinden. Aufgrund dieser Beschwerden nahm sich der Landtagsabgeordnete des Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert des Themas an und brachte eine kleine Anfrage (Drucksache 16/7558) ein, um zu klären, welche Möglichkeiten es gäbe, um die Sicherheit an den Ortseingängen im Enzkreis zu verbessern. „Logischerweise dürfen die Ortseingangsschilder nicht willkürlich versetzt werden, auch nicht, um eine frühzeitige Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen“, macht Schweickert klar. Es gebe aber offenbar ein paar Möglichkeiten, um die Geschwindigkeit auch ohne bauliche Maßnahmen zu senken. Dies müsse aber individuell im Rahmen von Verkehrsschauen abgesprochen werden.

Ein Beispiel dafür ist der Einbezug von Bushaltestellen, Zebrastreifen oder Fußgängerampeln. „Am westlichen Ortseingang von Iptingen aus Richtung Serres kommend, befindet sich beispielsweise eine Bushaltestelle kurz vor dem offiziellen Ortseingangsschild, derzeit gilt dort Tempo 70. Meiner Ansicht nach kann man dort darüber diskutieren, ob nicht wenigstens Tempo 50 angebracht wäre“, veranschaulicht der Enzkreisabgeordnete. Eine solche Möglichkeit bietet die Straßenverkehrsordnung laut der Antwort des Verkehrsministers auf Schweickerts Anfrage grundsätzlich schon, „wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht“. Dies sei nach Ansicht Schweickerts im genannten Beispiel gegeben, da dort beispielsweise auch Kinder ein- und aussteigen würden. „In solchen Fällen sollte man rechtzeitig handeln und sich im Zweifel lieber für die Sicherheit entscheiden“, argumentiert der FDP-Abgeordnete.

An anderen Stellen im Enzkreis wurde außerdem schon in der Vergangenheit in ähnlicher Weise verfahren und Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgrund von Bushaltestellen oder Fußgängerquerungen verhangen. Häufig wurden dabei zwar Ortstafeln in Richtung Ortsmitte versetzt, da ihr Standort nicht den Vorgaben entsprochen hatte, jedoch sah man zumeist dann auch die Notwendigkeit die schon zuvor bestehende Geschwindigkeitsbegrenzung beizubehalten. Beispiele dafür finden sich in Neuhausen-Schellbronn, Wiernsheim, Neulingen-Bauschlott oder Keltern-Ellmendingen. Aufgrund der häufigen Beschwerden fordert Schweickert, dass bei Verkehrsschauen ein wachsames Auge auf mögliche Gefahrenstellen gelegt wird und die Möglichkeiten Geschwindigkeitsbeschränkungen zu verhängen ausgenutzt werden. „Es finden sich wahrscheinlich noch mehrere Stellen im Enzkreis, an denen im Bereich von Ortseingängen noch Verbesserungen im Sinne der Sicherheit nicht nur möglich, sondern auch notwendig sind. Hier muss man auch im Sinne der Bürgerinnen und Bürger aktiv werden und Hinweisen aus der Bevölkerung nachgehen“, macht der Enzkreisabgeordnete abschließend noch einmal deutlich. Sollte es an Akzeptanz der Verkehrsteilnehmer mangeln, müsse man dann eben regelmäßige Kontrollen an den betroffenen Stellen einführen.

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