Schweickert: „Breitbandausbau sichert Zukunftsfähigkeit auch Niefern-Öschelbronns“

Warten auf Bewilligung der Landesmittel zur 40-prozentigen Mitfinanzierung

Niefern-Öschelbronn erhält bis zu 10,4 Mio. Euro aus dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau, teilt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Niefern-Öschelbronner FW/FDP-Gemeinderatsfraktion Prof. Dr. Erik Schweickert mit. Besonders erfreut zeigt sich der Abgeordnete darüber, dass die Förderung trotz des bisher vergleichsweise guten Ausbauzustandes in der Gemeinde erfolgt. „Es ist ein wichtiges Zeichen an Bürger und Unternehmen, dass jetzt voll auf Zukunftsfähigkeit gesetzt wird. Eine schnelle Breitbandversorgung wird zunehmend wichtiger. Sie hält Menschen und Unternehmen vor Ort und eröffnet neue Möglichkeiten für die Zukunft. Gerade die Corona-Krise hat gezeigt: Schnelles Internet wird gebraucht, um nicht abgehängt zu werden! Deshalb ist es ein guter Tag für Niefern-Öschelbronn“, so Schweickert.

Die Zusage des Bundes entspricht einer voraussichtlichen Förderquote von 50 Prozent bei veranschlagten Gesamtkosten von 20,8 Mio. Euro. Weitere 40 Prozent, also insgesamt bis zu 8,3 Mio. Euro erhofft sich die Gemeinde durch die Mitfinanzierung des Landes Baden-Württemberg, sodass Niefern-Öschelbronn selbst nur 2,1 Mio. Euro zu den Gesamtkosten beitragen müsste. Nachdem in den letzten Wochen auch schon viele andere Gemeinden des Enzkreises ihre Zuwendungsbescheide erhalten hatten, warten diese nun auf die Zuwendungsbescheide des Landes, damit die Gemeinderäte abschließend über den Eigenanteil beraten können. Um hier schnellstmöglich Klarheit zu schaffen, hatte der Enzkreisabgeordnete schon in der letzten Woche in einem Schreiben an den in Baden-Württemberg für die Digitalisierung zuständigen Innenminister Thomas Strobl darum gebeten, mitzuteilen, bis wann mit einer Bewilligung der Förderanträge aus dem Enzkreis zu rechnen sei. „Die Gemeinden müssen wissen, mit welcher Unterstützung sie rechnen können. Eine zeitnahe Bewilligung durch das Land sichert gleichzeitig einen frühzeitigen Start für den Breitbandausbau“, so Schweickert. Er hoffe deshalb, dass das Innenministerium keine Zeit vergeude und die Zuwendungsbescheide schon bald verschicke. Ziel müsse sein, dass es in naher Zukunft keine „weißen Flecken“ mehr im Enzkreis gebe.

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