Schweickert erhält Antwort der Landesregierung zum Zustand der Brücken im Enzkreis

Nachdem vor einigen Wochen nach vielen Jahren Wartezeit der Neubau der Kreuzbachbrücke in Iptingen für den Verkehr freigegeben werden konnte, hat der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert die Gelegenheit genutzt, bei der Landesregierung nach dem allgemeinen Zustand der Brücken im Enzkreis zu fragen (Drucksache 16/6890). Dabei gab die Landesregierung an, dass sechs Brücken an Bundes- oder Landesstraßen in einem sanierungsbedürftigen Zustand sind, darunter gleich zwei Brücken der L 573 bei Tiefenbronn und Steinegg, sowie die Unterführungen des Kämpfelbachs in Ersingen und des Hungergrabens bei Wilferdingen. Außerdem taucht in der Auflistung neben der gerade neu gebauten Kreuzbachbrücke auch die Herrenwaagbrücke in Mühlacker auf, zu der es zuletzt positive Signale gab. „Die Auflistung ist zwar offensichtlich nicht auf dem aktuellsten Stand, aber im Hinblick darauf, dass das Thema Kreuzbachbrücke erledigt ist, kann ich darüber hinwegsehen. Auch der Neubau der Herrenwaagbrücke scheint ja zurzeit glücklicherweise endlich auf einem guten Weg zu sein“, so Schweickert.

Die Landesregierung teilte dem Abgeordneten auch mit, dass derzeit mehrere Ersatzneubauten mit einem Volumen von ca. 23 Mio. Euro geplant werden. Davon kämen 18 Mio. Euro vom Bund und fünf Mio. Euro vom Land Baden-Württemberg. Hinzu kämen die Mittel für Instandhaltungsarbeiten, die aber, so die Landesregierung, „im Verhältnis zu den Ersatzneubauten finanziell eher eine untergeordnete Rolle spielen“ würden. Eine Aussage die Schweickert doch eher verwundert: „Ich frage mich, was für die Landesregierung ‚finanziell untergeordnet‘ heißt“, so der FDP-Politiker, „immerhin spricht sie auch davon, dass die Kosten für Instandhaltung und Sanierung im Enzkreis in den letzten Jahren zwischen 5.000 und 950.000 Euro schwankten. Je nachdem wie die genaue Verteilung war, kommen aus meiner Sicht auch für die Instandhaltung beträchtliche Kosten zusammen.“

Ein weiteres Ergebnis der Anfrage war, dass in den letzten 15 Jahren insgesamt 13 größere Instandhaltungs- oder Sanierungsmaßnahmen an Brücken von Landes- oder Bundesstraßen im Enzkreis durchgeführt wurden. In Anbetracht der Tatsache, dass noch mehrere Brücken auf eine Sanierung warten, fordert Schweickert allerdings, dass insbesondere die Genehmigungsverfahren beschleunigt werden müssen. Seiner Ansicht nach dürfe es nicht sein, dass marode Brücken jahrelang auf eine Sanierung oder einen Neubau warten. Häufig würden diese nur durch massive Verkehrseinschränkungen erhalten, die die ohnehin schon großen Belastungen durch den Verkehr im Enzkreis nur weiter vergrößerten. „Insbesondere die Belastungen für Ausweich- und Umleitungsstrecken sind häufig sehr groß, deshalb müssen sanierungsbedürftige Brücken schnellstmöglich ersetzt oder instandgesetzt werden“, so Schweickert. Er verspricht deshalb, sich auch in Zukunft einzuschalten, wenn Sanierungen durch Streitigkeiten zwischen Behörden verzögert werden.

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