Schweickert erzürnt über Rückzieher von Hermann – mehrfach zugesagte Reiseechtzeitanzeigen an der Enztalquerung sollen nur in Schmalspurvariante kommen

Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert kritisiert den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann scharf und wirft ihm vor wortbrüchig geworden zu sein, nachdem Hermann in der gestrigen Fragestunde des Landtags eingestehen musste, dass die Reiseechtzeitanzeigen nur in einer Schmalspurvariante eingesetzt werden sollen (siehe Plenarprotokoll, S. 6892f.). Schweickert hatte nach dem aktuellen Stand in Bezug auf die vom grünen Verkehrsminister schon im Oktober 2018 versprochenen Anzeigen vor der Enztalquerung gefragt und zeigte sich im Anschluss erzürnt, weil der Minister eingestehen musste, dass es anders als ursprünglich zugesagt, keine Anzeige der Fahrtdauer auf den Ausweichrouten geben würde. „Es ist offensichtlich, dass man sich auf die Worte des Herrn Ministers nicht verlassen kann. Denn immer, wenn er verspricht, wie toll seine Pläne und Vorhaben doch sind, muss er irgendwann eingestehen, dass es leider doch nicht so funktioniert, wie er dachte. Vielleicht sollte er beim nächsten Mal einfach erst beim Sachbearbeiter im Regierungspräsidium Karlsruhe nachfragen, statt großspurig Maßnahmen anzukündigen“, kommentierte Schweickert direkt im Anschluss sichtlich verärgert.

Hermann erklärte zwar, dass Reisezeitanzeigen im Laufe des Jahres 2020 in beiden Fahrtrichtungen der A 8 kommen sollen, was der Enzkreisabgeordnete grundsätzlich positiv bewertet. „Das Besondere an den Reiseechtzeitanzeigen, die laut Aussagen des Verkehrsministeriums mit großem Erfolg an der A 5 eingesetzt wurden, ist aber gerade, dass jeder sieht, dass es zeitlich ungünstiger ist die Ausweichrouten zu befahren als auf der Autobahn zu bleiben. Ohne eine solche digitale Anzeige droht die Gefahr, dass die Autofahrer sich trotzdem lieber auf Google und Co. verlassen und die Straßen der umliegenden Gemeinden verstopfen“, macht Schweickert das Problem deutlich. Daran werden auch die von Hermann ins Spiel gebrachten Schilder, man möge doch bitte grundsätzlich auf der Autobahn bleiben, nichts ändern. Viele Anwohner können ein Lied davon singen und sind die jetzt schon großen Belastungen leid. Nun müsse man feststellen, dass sie vom grünen Verkehrsminister trotz mehrmaliger vorheriger Beteuerungen im Stich gelassen werden. „Offensichtlich konnte Hermann sein Haus nicht davon überzeugen, dass es den Aufwand und die Kosten wert ist“, vermutet Schweickert und verweist auf eine mündliche Anfrage vom Oktober 2018 (siehe Plenarprotokoll, S. 4277-4279). Damals hatte der Minister noch erklärt, dass insbesondere die Technologie hinter den Anzeigen „ganz schön teuer“ ist, es aber in seinen Augen „angesichts der Zahl der Fahrenden auf diesen Strecken gerechtfertigt ist, so etwas zu machen.“

Erste Rückmeldungen aus dem Enzkreis hätten die große Enttäuschung über das Agieren des Verkehrsministeriums gezeigt. Es sei kaum zu erklären, dass man sich aus der Verantwortung stehlen wolle, indem auf die Vielzahl möglicher Ausweichstrecken verwiesen werde. „Fakt ist, dass es ein paar wenige Hauptausweichstrecken gibt, auf die sich das Gros der Fahrer konzentriert“, erläutert Schweickert. Dies sind z. B. in Richtung Karlsruhe ab der Ausfahrt Heimsheim die Strecken L 1134 Mönsheim-Wiernsheim-Pinache-Mühlacker, Friolzheim-Wimsheim-Wurmberg-Öschelbronn-Niefern und Heimsheim-Tiefenbronn-Pforzheim.  „Es wäre vollkommen ausreichend gewesen, wenigstens diese mit der entsprechenden Technik auszustatten. Niemand hat je verlangt, dass jeder Feldweg überwacht werden soll“, erklärt er weiter. „Wenn die umliegenden Enzkreisgemeinden und die Stadt Pforzheim in den kommenden 5 Jahren von noch größeren Blechlawinen erdrückt werden, ist dafür vor allem der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann verantwortlich!“, macht Schweickert seinem Ärger Luft.

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