Schweickert: Land darf sich bei Grünbrücken keinen schlanken Fuß machen

Im Zuge der geplanten Grünbrücken über die A8 im Enzkreis hat der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert bei der Landesregierung Informationen über die genaue Ausgestaltung der Tierschutzkorridore und insbesondere möglicher Lärmeffekte durch die Grünbrücken über die A8 eingeholt (Drucksache 16/6673). Dabei hat sich herausgestellt, dass dem Lärmschutz nur eine untergeordnete Rolle beigemessen wird. Während in Remchingen trotz der Massivität des Bauwerks keine Berechnung mit Unterscheidung von Baustoffalternativen stattfand, wurde bei der Planung der schmaleren Grünbrücke im Hagenschieß sogar komplett auf eine schalltechnische Untersuchung verzichtet. Für Schweickert nicht nachvollziehbar: „Selbst wenn dort keine direkte Wohnbebauung mit Schallschutzansprüchen angrenzt, ist durch die Trichterwirkung bei Grünbrücken und die Aggregation mit dem Geräuschpegel der A8 generell von Lärmeffekten auszugehen.“

Der Landtagsabgeordnete stört sich vor allem daran, dass die Grünbrücken nicht schon von vornherein in eine Gesamtbetrachtung des Lärmteppichs der A8 eingeflossen sind, sondern von Seiten des Regierungspräsidiums Karlsruhe nur als singuläre Maßnahme betrachtet werden. Schweickert fordert, dass die Planfeststellungsverfahren, die in einem engen Zusammenhang stehen, auch als solche betrachtet werden: „Für den lärmgeplagten Bürger ist es zweitrangig, aus welcher theoretisch errechneten Quelle der Lärm stammt, der ihm den Schlaf raubt.“

Des Weiteren kritisiert der Enzkreisabgeordnete, dass sich das Land bei den kommunalen Folgekosten einen „schlanken Fuß“ macht. Es könne nicht sein, „dass die grüngeführte Landesregierung bei den Vorortterminen den Eindruck erweckt, dass die Maßnahmen zum Schutz der Wildtiere ja komplett vom Land bezahlt würden. Dann jedoch im Nachgang bei der Beantwortung meiner kleinen Anfrage zugeben muss, dass der Kreis und die im Umfeld betroffenen Gemeinden als Baulastträger sehr wohl weitere Maßnahmen ergreifen und bezahlen müssen.“, so der liberale Enzkreisangeordnete.

Letzteres betrifft vor allem die umliegenden Gemeinde- und Kreisstraßen. Während die Landesregierung nicht mit einer erhöhten Gefahr von Wildunfällen rechnet, erachtet Schweickert es als nicht schlüssig argumentiert, dass man einerseits die Neu- oder Wiederbesiedelung von Lebensräumen durch Wildtiere ermöglichen will, gleichzeitig aber im Umfeld der Grünbrücken nicht von einer erhöhten Wildunfallgefahr ausgeht. „Ich bin mal gespannt, wenn der erste Wolf auf einer Straße überfahren wird und es dann heißt, man hätte von kommunaler Ebene zu wenig in Wildschutzzäune investiert“, so Schweickert abschließend.

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