Schweickert: Posse um Bahnsteige treibt immer neuere Blüten

„Eigentlich müsste Minister Hermann seine Antwort auf meine Kleine Anfrage bezüglich den Bahnsteighöhen im Enzkreis selbst peinlich sein“ so der FDP-Landtagsabgeordnete für den Enzkreis Prof. Dr. Erik Schweickert. Denn der grüne Verkehrsminister schreibt dort (Drucksache 16/1675), dass es „keinen nachvollziehbaren Grund“ gäbe, Bahnsteige mit einer Höhe von 76 cm zu errichten. Sowohl im Fernverkehr als auch im Nahverkehr sei an der Residenzbahn auf der Strecke von Stuttgart über Pforzheim nach Karlsruhe – auch mit den neuen Zugtypen – bei Bahnsteigen mit einer Höhe von 55 cm ein stufenfreier Ein- und Ausstieg möglich. Und dennoch schreibt Minister Hermann auf die Frage „Welche Bahnsteighöhe wird dann bei der Modernisierung des Bahnhofs Niefern 2018/19 gebaut?“ als Antwort, dass „…. jedoch nun die Realisierung einer Bahnsteighöhe von 76 cm über SO geplant“ sei.

„Dieses Kompetenzgerangel versteht keiner“ so Schweickert merklich verärgert über die Streitigkeiten zwischen dem Grünen Verkehrsministerium des Landes und dem CSU-geführten Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur in Berlin, das eine Bahnsteighöhe von 76 cm präferiert. Denn man könne nicht von Seiten des Landes seitenweise argumentieren, dass 55 cm die richtige Bahnsteighöhe wäre,

  1. weil nur damit ein stufenfreier Einstieg in den Nah- und Fernverkehr (auch bei den neuen Wagengarnituren) möglich wäre und bisher auch gar keine Fahrzeuge existieren würden, die einen ebenerdigen Einstieg von Bahnsteigen mit 76 cm aus erlauben,
  2. weil die meisten anderen ausgebauten Haltepunkte der Residenzbahn ebenfalls 55 cm hätten,
  3. weil auch im europäischen Kontext 55 cm eine Standardhöhe wäre,
  4. weil auch in den Nachbarländern Schweiz, Österreich und Frankreich die Bahnsteige bei den Normalspurbahnen einheitlich 55 cm hoch sind,

und dann aber den nächsten zum Ausbau anstehenden Bahnhof mit 76 cm Bahnsteighöhe bauen!

Dieses Problem betreffe jetzt zufälligerweise den Bahnhof Niefern als erstes, da dieser als nächstes auf dem Ausbauplan steht. Jedoch sei zu befürchten, dass sich dieses Problem auch bei allen anderen Bahnhofsausbauten im Enzkreis wiederholt, an denen noch keine 55 cm Bahnsteighöhe realisiert sind (Wilferdingen-Singen, Königsbach, Bilfingen, Ersingen Bahnhof, Ispringen, Enzberg, Illingen, und Ötisheim). Ferner führt Minister Hermann in seiner Antwort aus: „Die Deutsche Bahn AG legt das Schreiben des BMVI stringenter aus. Es ist deshalb zu befürchten, dass bestehende sowie neue Planungen verzögert und barrierefreie Ausbauten gefährdet werden.“ Auch dies wird der FDP-Landtagsabgeordnete so nicht akzeptieren und sich aus diesem Grund mit den betroffenen Gemeinden bei vor Ort-Terminen abstimmen und sich weiterhin massiv für deren Interessen einsetzen.

„Das ewige Hin und Her des Ministeriums bedeutet für die Gemeinden im Enzkreis im wahrsten Sinne ein Auf und Ab“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Erik Schweickert die ärgerliche Gesamtsituation. Die Aussage des Ministers, dass bestehende Bahnsteige mit 55 cm Bestandsschutz hätten, sei hier keine Erleichterung. „Mit diesen Beschwichtigungen versucht er nur zu vertuschen, dass es keinen abgestimmten roten Faden zwischen Land und Bund gibt“, kritisiert der Liberale.

Deshalb fordert Schweickert Minister Hermann auf, sich schnellstens mit Bund und Bahn einig zu werden, damit die Kommunen im Enzkreis Planungssicherheit haben und der barrierefreie Ausbau in Angriff genommen werden kann. „Und wenn das Land bei 55 cm bleibt, dann muss Minister Hermann aber auch dafür sorgen, dass in Karlsruhe, Vaihingen/Enz und Stuttgart ebenfalls 55 cm hohe Bahnsteige existieren“, so Schweickert abschließend. Denn sonst passt es dort wiederum nicht.

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