Schweickert: Standardisierung bei Feuerwehrfahrzeugen hat noch Potential nach oben – Höhe der Feuerwehrförderung des Landes für Enzkreisgemeinden seit dem Jahr 2000 bei 14,3 Mio. €

Da zuletzt in vielen Gemeinden des Enzkreises Diskussionen über die Feuerwehrausstattung geführt wurden, hat der zuständige FDP-Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert bei der Landesregierung nachgefragt, wie sich die Förderung der Feuerwehren im Enzkreis seit der Jahrtausendwende entwickelt hat (Drucksache 16/7327). Insgesamt flossen demnach seit dem Jahr 2000 fast 14,3 Mio. € in die 28 Enzkreiskommunen. Spitzenreiter ist dabei erwartungsgemäß die große Kreisstadt Mühlacker mit rund 2,2 Mio. €, die geringste Förderung erhielt Ölbronn-Dürrn mit 138.253,89 €. „Man muss sich jedoch bewusst sein, dass die Förderung auch abhängig vom Bedarf ist. Grundsätzlich sind ja bekanntlich die Kommunen selbst für die Aufstellung einer den Verhältnissen entsprechenden Feuerwehr zuständig und teure Löschfahrzeuge werden natürlich mehr gefördert als vergleichsweise günstige Mannschaftstransportwagen“, warnt Schweickert vor zu weitgehenden Interpretationen der geflossenen Summen im Vergleich.

Zudem verweist der Enzkreisabgeordnete darauf, dass sich die verschiedenen Feuerwehren bei vielen Einsätzen ohnehin gegenseitig unterstützen müssten. „Ich halte es für wichtig, dass der Bedarf der Feuerwehren intensiv gemeindeübergreifend besprochen wird, damit eine bestmögliche Abstimmung erfolgt, selbstverständlich ohne einen gewissen Grundstandard einzelner Feuerwehren zu unterschreiten“, regt Schweickert an. Leichte Kritik übt er daran, dass Fahrzeuge zu häufig zu individuell ausgestattet werden und dadurch hohe Kosten entstehen. „Eine weitergehende Standardisierung der Fahrzeuge böte sicherlich auch ein gewisses Einsparpotenzial“, ist sich Schweickert sicher.

Interessiert hatte sich der Abgeordnete auch für die Frage wie sich die Kosten für die Instandhaltung und Modernisierung der Feuerwehren seit 2000 entwickelt haben. Hierzu teilte die Landesregierung mit, dass die Ausgaben der baden-württembergischen Gemeinden für ihre Feuerwehren von 2000 bis 2017 von 370 Mio. € auf über 650 Mio. € anwuchsen. „Ich denke, dass diese Zahlen zeigen, dass der Unterhalt einer leistungsfähigen Feuerwehr für die Kommunen mit signifikant steigenden Kosten einhergeht. Wenn ich jedoch die Gesamtsummen der pro Jahr in den Enzkreis geflossenen Förderung anschaue, stelle ich eher fest, dass es hin und wieder zwar Ausreißer nach oben oder unten gibt, eine fast verdoppelte Steigerung der Förderung sehe ich jedoch nur bedingt“, weist Schweickert auf die durchschnittliche Förderung von ca. 713.000 € pro Jahr hin.

Dass die Zuwendungsregelungen regelmäßig nach sieben Jahren nach Gesprächen mit den zuständigen Verbänden überarbeitet und auch die Festbeträge angepasst werden würden, sei zwar positiv, jedoch wolle er anregen, dass noch häufiger Anpassungen vorgenommen werden, damit die Kommunen auch zukünftig einen hohen Standard in ihren Feuerwehren garantieren können, erklärt der Freie Demokrat. Immerhin spreche das zuständige Innenministerium selbst davon, dass immer auch zu berücksichtigen sei, was einsatztaktisch sinnvoll ist. „Allein im Enzkreis steht in den kommenden Jahren eine Vielzahl an Neuanschaffungen für Feuerwehrfahrzeuge an. Deshalb ist es umso wichtiger, dass das Land die Kommunen angemessen unterstützt“, erklärt Schweickert abschließend.

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