Schweickert zu Stauanzeigen: „Es gibt nicht zu viele Alternativrouten!“

Gemeinsames Vorgehen mit betroffenen Kommunen der A8-Ausweichverkehre geplant

Reiseechtzeitanzeigen auf der A 5

Der Landtagsabgeordnete des Enzkreises Prof. Dr. Erik Schweickert widerspricht dem Landesver-kehrsministerium beim Thema Stauanzeigen vor der Enztalquerung in aller Deutlichkeit und wirft ihm vor, weder betroffene Anwohner noch die Verkehrsteilnehmer ernst zu nehmen. „Entgegen der Darstellung des Ministeriums gibt es zumindest in Fahrtrichtung Karlsruhe von der Ausfahrt Heimsheim aus nur drei wirkliche Alternativrouten“, so Schweickert. Diese seien die Strecken Mönsheim-Wiernsheim-Pinache-Mühlacker über die L 1134, die Strecke Friolzheim-Wimsheim-Wurmberg-Öschelbronn-Niefern und schließlich die Strecke Heimsheim-Tiefenbronn-Pforzheim. Wenn überhaupt gebe es nur in die Gegenfahrtrichtung zu viele Alternativen, da man dort von den Ausfahrten direkt mitten durch Pforzheim fahren müsste. Selbst dort könne man sich aber auf die Hauptverkehrsachsen beschränken, wenn man denn wolle. „Ich habe schon einmal darauf hingewiesen, dass es nicht darum gehen kann, den Verkehr auf jeder noch so kleinen Straße zu erfassen“, macht Schweickert noch einmal deutlich.

Zudem traue das Ministerium den Verkehrsteilnehmern offensichtlich nur wenig zu. „Ich denke, dass es möglich sein sollte, drei Routen auf einer entsprechenden Anzeige auch während der Fahrt zu erfassen“, meint Schweickert. Dies sei immerhin auch auf der hochgelobten Teststrecke auf der A 5 möglich gewesen. „Warum also nicht auch auf der A 8?“, wirft der FDP-Politiker weiter ein. Ein so erfolgreiches Projekt sei es wert auch anderswo eingesetzt zu werden. Verkehrsminister Winfried Hermann selbst habe dies, als er die Anzeigen im Oktober 2018 versprochen hatte, ja ebenfalls so gesehen. „Und ich halte es für einen schlechten Scherz, wenn der Herr Minister nach fast eineinhalb Jahren und mehreren weiteren Bestätigungen, dass die Anzeigen für die Alternativrouten kommen sollen, jetzt plötzlich sagt, dass es zu viele verschiedene Strecken gibt“, erklärt Schweickert. Es sei offensichtlich, dass im Verkehrsministerium die linke Hand nicht wisse, was die Rechte tue.

Um eine Lösung im Sinne der betroffenen Enzkreisgemeinden zu finden, will der Enzkreisabgeordnete jetzt gemeinsam mit den entsprechenden Bürgermeistern eine Initiative an das Ministerium richten. Ihm schwebt zunächst ein gemeinsames Gespräch mit den Amtsträgern vor, um eine Sammlung der vielen Argumente für die Anzeige der Fahrtdauer auf den Ausweichrouten und einen Überblick über die drohenden Probleme vor Ort zu erhalten. Danach wolle er dies an das Ministerium weiterleiten, um zu zeigen, welche Bedeutung die Anzeigen für den Enzkreis hätten. „Die neuen Pläne des Ministeriums, nur die Reisezeit auf der Autobahn anzuzeigen, werden absehbar nicht ausreichen. Wieso sollte man nicht versuchen über eine Alternativroute schneller voranzukommen, wenn man eine Stunde im Stau auf der Autobahn stehen soll? Den Durchschnittsfahrer werden Schilder, doch bitte grundsätzlich auf der Autobahn zu bleiben, wohl kaum aufhalten“, erklärt Schweickert, wieso der Einbezug der Ausweichstrecken so wichtig wäre. „Ich hoffe, dass das Ministerium sich von den Argumenten der Menschen vor Ort überzeugen lässt und einsieht, dass es den Aufwand wert ist“, drückt er seine Hoffnung abschließend aus.

Hintergrundinformationen zur weiteren Erläuterung:

Im Rahmen einer Fragestunde des Landtags von Baden-Württemberg am 11. Oktober 2018 hatte Erik Schweickert nach Erfahrungen zum Einsatz von Reisezeitanzeigen auf der A 5 zwischen Rastatt und Ettlingen und einem möglichen Einsatz der Technik auf der kommenden Baustelle im Enztal gefragt und eine positive Antwort von Verkehrsminister Winfried Hermann erhalten. Man habe „sehr gute Erfahrungen gemacht“, dies gelte auch für die Anzeige der Reisezeit für mögliche Ausweichstrecken. Deshalb werde man beides auch auf der A 8 machen, hatte er damals versprochen. Man werde „alles tun, um die Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn zu halten“. Auch die hohen Kosten hatte Hermann damals „angesichts der Zahl der Fahrenden“ für gerechtfertigt erklärt.

Im September 2019 hatte Schweickert schriftlich aufgrund von Hinweisen betroffener Bürgermeister aus dem Enzkreis nachgefragt, wie weit die Planungen seien und wo in Fahrtrichtung Karlsruhe die Standorte der Anzeigen sein sollten. In seiner Antwort schrieb Hermann damals die Ausschreibung werde in Kürze erfolgen. Hinweise auf eine Lösung ohne Anzeige der Fahrzeit auf Ausweichstrecken gab es nicht.

In einem PZ-Artikel vom 10. Oktober 2019 hieß es dann, in Fahrtrichtung Stuttgart seien wegen der vielfältigen Wege durch die Pforzheimer Innenstadt keine Anzeigen geplant. In der Antwort auf eine anschließende kleine Anfrage (Drucksache 16/7191) der beiden FDP-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und Dr. Hans-Ulrich Rülke schrieb der Ministerialdirektor des Verkehrsministeriums Prof. Dr. Uwe Lahl schließlich kurz darauf, dass es in Fahrtrichtung Stuttgart zwar eine Anzeige der Reisezeit geben solle, jedoch ohne Anzeige der Reisezeit auf den Alternativrouten.

Dies nahm Schweickert zum Anlass in der letzten Fragestunde des Landtags am 06. Februar 2020 nachzufragen, ob nicht auch dort (Fahrtrichtung Stuttgart) eine Anzeige der Alternativrouten möglich sei. Daraufhin gestand Verkehrsminister Hermann ein, dass es nun plötzlich in beide Fahrtrichtungen keine Anzeige der Reisezeit der Ausweichstrecken mehr geben solle. Anscheinend sei nun der Aufwand wegen zu vieler Ausweichstrecken zu groß und die Hinweise auf den Tafeln würden zu lang werden. Diesen Sinneswandel kritisierte Schweickert im Anschluss an die Landtagssitzung scharf.

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