Türchen 2 Ötisheim

Die Gemeinde Ötisheim mit seinem historischen Ortskern liegt im nördlichen Teil des Enzkreises. Die Gemeinde mit über 4700 Einwohnern ist in die drei Teilorte gegliedert: Corres, Erlenbach und Schönenberg.

Im Zuge einer kleinen Anfrage (Drucksache 16/1739) im Landtag habe ich mich für die Lärmschutzmaßnahmen entlang der Westbahn eingesetzt, von welchen die Gemeinde auch betroffen ist. Außerdem ist die Thematik barrierefreier Bushaltestellen in der Gemeinde Ötisheim sehr aktuell, weshalb ich sie vor kurzem in Form einer kleinen Anfrage (Drucksache 16/9303) an die Landesregierung weitergetragen habe.

Bürgermeister Henle machte mich während eines meiner Gemeindebesuche außerdem darauf aufmerksam, dass einige Brücken in Ötisheim saniert werden sollen, jedoch zu hohe Bagatellgrenzen eine Landesförderung verhinderten. Ich habe dies deshalb im Rahmen einer kleinen Anfrage (Drucksache 16/8030) aufgegriffen. Leider ergab auch diese, dass laut der im Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz derzeit festgelegten Höhe an zuwendungsfähigen Investitionskosten, eine Förderung nicht möglich ist. Ich werde aber weiterhin bei der Landesregierung nachhaken, dass an den Bagatellgrenzen etwas gerüttelt wird, um Gemeinden bei derartigen Sanierungen zu unterstützen und Bauwerke nachhaltig instand halten zu können.

Die Verbesserung und Instandhaltung der Infrastruktur und der Barrierefreiheit auch in kleineren Gemeinden des Enzkreises ist mir sehr wichtig und dafür werde ich mich auch in Zukunft weiter einsetzen. 

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