Verkehrsministerium räumt Fehler bei Planung des Ausbaus der Enztalquerung ein

Insbesondere Kosten für Erdbau wurden massiv unterschätzt

Pforzheim/Enzkreis. Auf Anfrage (Drucksache 16/8731) des FDP-Enzkreisabgeordneten Prof. Dr. Erik Schweickert und des FDP/DVP-Fraktionsvorsitzenden und Pforzheimer Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich Rülke räumt das Landesverkehrsministerium ein, dass die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens genannten „geringfügigen Mehrkosten“ für die Trassenabsenkung am Karlsruher Hang und die Nicht-Höherlegung der Trasse am Stuttgarter Hang deutlich zu niedrig angesetzt wurden. Auch muss das Ministerium eingestehen, dass der Dialog mit dem Projektbegleitkreis, der am vergangenen Freitag zum ersten Mal seit fast zwei Jahren tagte, zu kurz gekommen sei. „Es ist völlig offensichtlich, dass man sich insbesondere beim Erdbau massiv verschätzt hat“, so Rülke und Schweickert im Hinblick auf die Kostensteigerung im Bereich Erdbau um 70 Mio. Euro auf insgesamt 89 Mio. Euro. Damit entfällt mehr als ein Drittel der prognostizierten Mehrkosten von 193 Mio. Euro für das Gesamtprojekt allein auf diesen Block.

Schweickert fordert deshalb, dass nun weitere pragmatische Lösungen gefunden werden müssten, um die Kosten weiter zu senken, für die Bürger mehr Lärmschutz zu realisieren und städteplanerisch das Geländebild zu optimieren. „Meines Erachtens bietet sich die beste Chance zur Einsparung von Kosten darin, möglichst viel des Aushubs wieder direkt vor Ort zu verwenden“, erklärt der Liberale. „Allein mit meiner Idee, überschüssige Erde in Niefern für zehn Meter hohe Schutzwälle zu errichten, sparen das Land und der Bund rund fünf Millionen Euro ein“ so Schweickert, der bei der Berechnung der Einsparung noch sehr konservativ mit den Werten des Regierungspräsidiums von 15,- € pro Kubikmeter kalkuliert hat. Durch die tatkräftige Umsetzung der Idee durch alle Fraktionen des Niefern-Öschelbronner Gemeinderats sowie mit großer Unterstützung der Gemeindeverwaltung konnten hier innerhalb kürzester Zeit etwa 350.000 Kubikmeter des Aushubs direkt wiederverwertet werden.

Hans-Ulrich Rülke weist in diesem Zuge erneut auf die Chance hin, auch von Pforzheimer Seite noch einmal aktiv zu werden und zusätzliche Lärmschutzwälle nördlich der Einhausung in Fahrtrichtung Karlsruhe für die Bereiche Eutingen und Kieselbronn zu realisieren. „Offensichtlich bietet die Verzögerung des Ausbaustarts nicht nur die Möglichkeit den Lärmschutz für Eutingen zu verbessern, sondern gleichzeitig auch eine Chance den Erdaushub sinnvoll zu verwenden, statt ihn teuer entsorgen zu müssen“, so Rülke. Die Stadt Pforzheim müsse dies deshalb dringend prüfen und bestenfalls in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium bzw. der Autobahn GmbH in die Tat umsetzen.

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