Auswirkungen auf Tourismus, Landwirtschaft, Obstanbau und Weinbau durch ein etwaig erfolgreiches Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“

Das Volksbegehren „Artenschutz – Rettet die Bienen“ schlägt derzeit hohe Wellen und bedroht durch seine radikalen Forderungen vor allem die Landwirtschaft. Auswirkungen sind nach einem Erfolg des Volksbegehrens aber beispielsweise auch auf den Tourismus zu erwarten. Deshalb habe ich einen Antrag auf den Weg bringen können, der sich mit den Auswirkungen eines etwaig erfolgreichen Volksbegehrens auseinandersetzt und eine Einschätzung der Landesregierung einholen soll.

Den Antrag und die Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz finden Sie unter der Drucksache 16/6823.