Mündliche Anfrage: Verzögerung des Ausbaus in Kämpfelbach-Bilfingen durch Kapazitätsprobleme im Regierungspräsidium Karlsruhe

111. Sitzung vom 06. Februar 2020

TOP 4 Mündliche Anfrage des Abg. Erik Schweickert (FDP/DVP): „Verzögerung des Ausbaus in Kämpfelbach-Bilfingen durch Kapazitätsprobleme im Regierungspräsidium Karlsruhe“, Drucksache 16/7465

Diese mündliche Anfrage ging auf einen Hinweis des Kämpfelbacher Bürgermeisters Michael Kleiner zurück, der während meines Besuchs im Kämpfelbacher Rathaus darauf hingewiesen hatte, dass es beim Ausbau der Eisenbahnunterführung Kirchgrundstraße in Bilfingen zu Verzögerungen komme, da im Regierungspräsidium Karlsruhe nicht genügend Personal für Planfeststellungsverfahren vorhanden sei.

Den genauen Wortlaut der Frage und die Antwort des Verkehrsministers Winfried Hermann können Sie sich hier anschauen, oder alternativ im Plenarprotokoll, S. 6900f. nachlesen.