Rülke und Schweickert kritisieren Kommunikation bei Bauarbeiten am Pforzheimer Tunnel

„‘Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß‘ scheint das Motto von Minister Hermann zu sein“, kommentiert Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, die Stellungnahme des Verkehrsministers zur kleinen Anfrage (siehe Anlage Drucksache 16/1357). Gemeinsam mit Fraktionskollege Prof. Dr. Erik Schweickert hatte er sich nach den Verzögerungen beim Bauprojekt „Erneuerung Pforzheimer Tunnel“ erkundigt.

Zwar spricht Minister Hermann von einem engen Austausch zwischen Deutsche Bahn AG und der Landesregierung, doch die aktuellen Informationen zu der Pforzheimer Baustelle erhielt er nur „auf Nachfrage“. So stellen sich die Liberalen keine gute Informationspolitik vor. „In Zeiten, in denen kaum ein Bauprojekt die Fristen einhält, erwarte ich von einem Minister, dass er jedes Bauprojekt im Blick hat.“, kritisiert Rülke die Arbeit Hermanns. So wundert es die beiden Landtagsabgeordneten dann auch nicht, dass das Verkehrsministerium keine Statistik über die durchschnittliche Verzögerung von Bauarbeiten am Schienennetz hat. „Der Leidtragende ist am Ende der Bahnfahrer, der morgens aus der App erfährt, dass sein Zug verspätet oder gar nicht kommt.“, äußert sich der Enzkreisabgeordnete Schweickert, „Unter einer transparenten Informationspolitik verstehe ich Fahrpläne für die Zeit der Bauarbeiten zu veröffentlichen und nicht täglich unterschiedliche Verspätungen für einzelne Züge herauszugeben.“ Er verstehe daher auch nicht, wie denn bei den derzeit gehäuften Verspätungen von Zügen von und ab Pforzheim angeblich mehr Züge eingesetzt seien sollen.

Rülke und Schweickert fordern Minister Hermann auf, die Baustellen im Land, sei es Schiene, Straße oder Radschnellweg, und deren pünktliche Fertigstellung zu überwachen.