Schweickert plädiert für bessere Abstimmung bei Straßenbauprojekten

„Zufriedenes Ausruhen auf der Ampellösung hilft dem Heckengäu nicht weiter“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Erik Schweickert die Antwort des Verkehrsministeriums zur problematischen Situation rund um den Diebkreisel (Drucksache 16/3062). Nachdem die Einrichtung einer provisorischen Lückenampel am Diebkreisel ohne Abstimmung mit den betroffenen Gemeinden verlief, hatte der Liberale eine Anfrage an die Landesregierung gestellt, inwieweit in solchen Fällen Kommunen einzubeziehen sind. Derzeit bilden sich weiterhin Rückstaus vom Kreisverkehr auf der L1134 in beide Fahrtrichtungen.

Auch wenn die Verkehrsbehörden und Gemeinden sich über die aktuelle Situation einigermaßen einig sind, erwecke die Situation jedoch nicht den Eindruck einer geordneten Verkehrsplanung. Nach dem Umbau der Anschlussstelle und Eröffnung des Diebkreisels sollte sich die dortige Verkehrssituation bessern. „Wenn ein neu geschaffener Verkehrsknoten nicht leistungsfähig ist, frage ich mich schon von welchem Verkehrsaufkommen bei der Planung ausgegangen worden ist.“, äußert sich der Enzkreisabgeordnete. Zwar plant das Ministerium mit dem Enzkreis ein neues Verkehrsgutachten, deren Lösung und die dazugehörige bauliche Umsetzung sei aber erst „mittelfristig zu erwarten“. Solch ein konfuses Vorgehen erfolgt zu Lasten der Gemeinden und Autofahrer im südöstlichen Enzkreis, so Schweickert.

Angesicht der weiterhin angespannten Situation am Diebkreisel und im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung des Heckengäus mit weiteren Gewerbegebieten und der Aktivierung der Porsche-Südzufahrt ist eine langfristig tragbare Lösung notwendig. So müsse die Verlängerung des Verzögerungsstreifens an der A8 in Fahrtrichtung Karlsruhe einer konkreten Prüfung unterzogen werden. „Hier kann auch nicht als Argument angebracht werden, dass die momentane Standspur aufgrund der einer Breite von unter 1 m und des sich anschließenden Entwässerungsgrabens nicht ausgebaut werden kann.“, so der Enzkreisabgeordnete.

Auch wenn die mangelnde Kommunikation im Vorfeld der verkehrsrechtlichen Anordnung mittlerweile geklärt ist, hofft der Enzkreisabgeordnete, dass die zuständigen Verkehrsbehörden im Landratsamt und im Regierungspräsidium die Auffassung des Verkehrsministeriums teilen „alle betroffenen Gemeinden zu hören“ und in Zukunft besser anzuwenden. So können prekäre Verkehrssituationen, die durch lokale Baumaßnahmen entstehen, wie am Diebkreisel durch die Baustelle der Ortsdurchfahrt Flacht besser vorausgeplant werden. Aus diesem Grund fordert Schweickert erneut nicht nur die Vertreter der Gemeinden der Enztalquerung, also Kieselbronn, Pforzheim und Niefern-Öschelbronn, sondern zusätzlich auch der Gemeinden des Enzkreises, die über Jahre zwangsweise durch den Ausweichverkehr betroffen sein werden, beim Projektbegleitkreis zum Ausbau der Enztalquerung einzubinden.